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LG Potsdam – Urheberrecht : Presseverlag haftet nicht für urheberrechtswidrige Fremdanzeige, Abmahner trägt außergerichtliche Rechtsanwaltskosten des Abgemahnten

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LG Potsdam vom 5.11.2015 – 2 O 165/15 In einer vom Autor in vormaliger Beschäftigung erstrittenen Entscheidung stärkte die für das Urheberrecht zuständige Kammer des Landgerichts Potsdam das Haftungsprivileg der Presse. Hiernach unterliegen die Medien keiner umfassenden Prüfpflicht hinsichtlich etwaiger urheberrechtsverletzender Inhalte von Fremdanzeigen. Das Gericht wies die Klage eines Fotografen auf Unterlassung, Lizenzschadensersatz und Abmahnkostenerstattung […]

OLG Stuttgart Urheberrecht: Wikimedia-Streit um öffentliche Zugänglichmachung von Reproduktionen und Fotografien gemeinfreier Gemälde geht zum BGH

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OLG Stuttgart Urt. v. 31.05.2017- 4 U 204/16 ( Urheberrecht, Fotorecht ) :   Der für das Urheberrecht zuständige Senat des OLG Stuttgart bestätigte in einer aktuellen Entscheidung ein Urteil des LG Stuttgart. Die Gerichte untersagten die öffentliche Zugänglichmachung verschiedener aus einem Museumskatalog angefertigter Reproduktionen von alten Gemälden sowie diverser im Museum von dem Beklagten selbst […]

EuGH-Vorlage zur Abwägung zwischen Urheberrecht und Pressefreiheit bei Veröffentlichung geheimer militärischer Lageberichte

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Der BGH (Beschluss vom 1.6.2017, I ZR 139/15 – Afghanistan Papiere) hat dem EuGH im Zusammenhang mit dem Urheberschutz geheimer militärischer Lageberichte Fragen zur Notwendigkeit einer Abwägung zwischen dem Urheberrecht und den Grundrechten auf Informations- und Pressefreiheit vorgelegt. Insbesondere soll der EuGH klären, ob auch außerhalb der urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen und Verwertungsbefugnisse eine allgemeine Interessenabwägung vorgenommen […]